Marke Schweiz: Kaum Veränderungen in der MEM-Industrie zu erwarten

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Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

Swissmem

Die Marke «swiss made» schützen

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) treibt die Durchsetzung der Vorlage nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland voran. Seit vier Jahren überwacht das IGE die Markenregister in Argentinien, China inklusive Hongkong sowie Indien. Laut Felix Addor, Vizedirektor des IGE, wurden seither über 630 Einsprachen eingereicht. Ab Juli sollen neu die Markenregister in den USA, Grossbritannien, Deutschland und Frankreich sowie das Europäische Amt für geistiges Eigentum im spanischen Alicante überwacht werden. Jedoch nicht alle Einsprachen von Seiten des IGE werden von den jeweiligen Ländern akzeptiert. Einige Anträge werden auch abgelehnt, wie zum Beispiel in China: «Das chinesische Amt kommt in diesen Fällen zum Schluss, dass die chinesischen Abnehmer in der fraglichen Marke keinen Hinweis auf eine Schweizer Herkunft sehen, so dass auch keine Täuschung vorliegt», sagt dazu Jürg Herren, Stellvertretender Leiter Recht & Internationales vom IGE. «In Grenzfällen lassen wir vom IGE den Entscheid der jeweiligen Markenregister so stehen», fügt Herren hinzu und erklärt weiter, «würden wir aber zum Schluss kommen, dass – entgegen der Beurteilung des chinesischen Amtes – beim chinesischen Abnehmer eben doch klar eine Herkunftserwartung geweckt wird, würden wir den Entscheid weiterziehen». Bis dato seien aber noch keine Fälle bekannt, welche die MEM-Branche betreffen. «Nach 20 Tagen ist es dafür noch zu früh», sagt Anthenien von der Swissmem, «die Zukunft wird zeigen, wie stark der Klageweg bestritten wird..»

Swissmem-Mitglieder können sich von Frau Doris Anthenien in Rechtsfragen zur neuen Swissness-Vorlage beraten lassen (Kontakt siehe unten). Weitere Informationen und Gesetzestexte zum Schutze der Schweizer Marke finden sich auf der Website des IGE. -sc- SMM

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