Weniger Zollhürden für die Schweizer Tech-Industrie Freihandelsabkommen mit China

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Swissmem begrüsst die Unterzeichnung des modernisierten Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und China. Es soll Zollhürden für die Schweizer Tech-Industrie abbauen – insbesondere für Maschinen und Präzisionsprodukte. Auch enthält das weiterentwickelte Abkommen zusätzliche Bestimmungen zu Arbeitsrechten und Umweltschutz.

Die Schweiz und China haben in Peking das modernisierte Freihandelsabkommen (FHA) unterzeichnet. Swissmem-Präsident Martin Hirzel wohnte der Unterzeichnung bei. Für die Schweizer Tech-Industrie ist die Modernisierung nach Einschätzung von Swissmem ein wichtiger Schritt: Das seit 2014 bestehende Abkommen bietet zwar Zollvorteile, doch gerade bei Hochtechnologieprodukten bestehen weiterhin Hürden. Deren Abbau verbessert den Zugang zu einem wichtigen Markt und verringert nach Angaben des Verbands Nachteile gegenüber Wettbewerbern aus Ländern mit weitergehenden Freihandelsabkommen, wie Singapur oder Südkorea.

Zollabbau für Maschinen und Präzisionsprodukte

Laut Swissmem sollen nach Inkrafttreten des modernisierten Abkommens mittelfristig 99,8 Prozent der Schweizer Exporte zollfrei nach China gelangen können, gegenüber 53,6 Prozent heute. Insbesondere Maschinen und Präzisionsinstrumente sollen davon profitieren. Laut dem Verband haben die verbleibenden Zollhürden für die Schweizer Tech-Industrie ein erhebliches Gewicht: Die bislang nicht zollbefreiten fünf Prozent der Zolltariflinien machen 14 Prozent ihrer Exporte nach China aus. Neben dem Zollabbau sieht das modernisierte Abkommen angepasste Ursprungsregeln, Handelserleichterungen und bessere Rahmenbedingungen für Investitionen vor. Damit sollen sich die Voraussetzungen für Schweizer Unternehmen verbessern, sich im anspruchsvollen chinesischen Markt zu behaupten. Davon können nach Einschätzung von Swissmem insbesondere exportierende KMU profitieren.

Bestimmungen zu Arbeitsrechten und Umweltschutz

Das Abkommen enthält auch zusätzliche Verpflichtungen im Bereich Nachhaltigkeit: China verpflichtet sich laut Swissmem erstmals in einem FHA zur Achtung grundlegender Arbeitsrechte, einschliesslich des Verbots von Zwangs- und Kinderarbeit. Die Umweltbestimmungen gehen nach Einschätzung des Verbands weiter als jene in bisherigen chinesischen Handelsabkommen und umfassen die Umsetzung des Pariser Klimaübereinkommens. Hinzu kommen Bestimmungen zu verantwortungsvollem unternehmerischem Handeln mit Bezug auf die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte. Expertenpanels können Streitfragen zu Umwelt und Arbeit prüfen und Empfehlungen abgeben.

Swissmem fordert rasche Ratifikation

China ist ein wichtiger Wirtschaftsstandort und ein bedeutender Markt für Schweizer Produkte und Dienstleistungen. Ein verlässlicher Marktzugang erleichtert Schweizer Unternehmen die Teilhabe an der wirtschaftlichen und technologischen Entwicklung des Landes. Das modernisierte Freihandelsabkommen soll diesen Zugang verbessern. Dabei gilt es, die Chancen mit Augenmass zu nutzen: Der Wettbewerb ist intensiv, die Wettbewerbsbedingungen sind nach Einschätzung von Swissmem nicht immer gleich. Der Schutz von Wissen und Technologie bleibt deshalb wichtig. Als Teil eines breiten Freihandelsnetzes kann das Abkommen zusätzliche Absatzmöglichkeiten eröffnen und dazu beitragen, einseitige Abhängigkeiten zu verringern. Swissmem begrüsst auch die zusätzlichen Bestimmungen zu Arbeitsrechten und Umweltschutz und setzt sich für eine rasche Ratifikation ein.

(neu)

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